/Zollsenkung: Japans Parlament billigt Handelsdeal mit den USA

Zollsenkung: Japans Parlament billigt Handelsdeal mit den USA


Shinzo Abe

Japanische Bauern gelten als wichtige Unterstützerbasis der regierenden Liberaldemokratischen Partei Abes.


(Foto: AFP)

Tokio Das japanische Parlament hat einen Handelsdeal mit den USA gebilligt. Am Mittwoch nahm die Vereinbarung die Hürde im Oberhaus, nachdem zuvor das mächtigere Unterhaus grünes Licht gegeben hatte. Ministerpräsident Shinzo Abe und US-Präsident Donald Trump hatten sich im September auf den Deal geeinigt, der ab dem kommenden Jahr eine Zollsenkung zwischen beiden Ländern vorsieht.

Trump erklärte damals, die Vereinbarung werde den japanischen Markt für landwirtschaftliche Produkte aus den USA im Wert von rund sieben Milliarden Dollar öffnen. Zölle auf amerikanisches Rindfleisch, Schweinefleisch, Weizen, Käse, Mais und Wein würden gesenkt oder abgeschafft. Japan führt aktuell US-Agrarerzeugnisse im Wert von 14 Milliarden Dollar ein und gilt als Amerikas drittgrößter Markt.

Abe bezeichnete den Deal als Gewinn für beide Seiten, was ihm prompt Kritik von der Opposition einbrachte. Japanische Bauern gelten als wichtige Unterstützerbasis der regierenden Liberaldemokratischen Partei Abes. Und Japan verfolgt seit langem gerade im Umgang mit Agrarimporten eine protektionistische Politik, vor allem bei Reis.

Einige Kritiker monieren auch, dass der Deal größere Vorteile für die USA bedeute, weil Zölle von 2,5 Prozent auf japanische Autos bestehen blieben. Washington und Tokio wollen ihre Handelsgespräche fortsetzen. Dann dürften auch die Autozölle thematisiert werden.

Die japanische Autoindustrie gilt nach wie vor als Herzstück der Wirtschaft des Landes, obwohl Hersteller wie Toyota und Honda die Produktion zur Vermeidung von Zöllen ins Ausland verlagert und Teil des amerikanischen Markts geworden sind. Trump hatte ein bereits von der Vorgängerregierung unter Barack Obama ausgehandeltes Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft aufgekündigt.

Mehr: Das japanische Wirtschaftswachstum hat sich zuletzt deutlich verlangsamt. Die Regierung reagiert darauf unter anderem mit Milliardeninvestitionen.

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